Dadurch konnte die Stadt in den letzten Jahren bis 2019 regelmäßig sämtliche laufenden Ausgaben mit den Einnahmen finanzieren, musste so keine Schulden aufnehmen um städtische Aufgaben zu finanzieren. Es konnten finanzielle Rücklagen aufgebaut werden, die für Investitionen eingesetzt werden können und für Krisenzeiten eine aktive Handlungsfähigkeit ermöglichen.

In den letzten Jahren flossen hohe Investitionsmittel in Schulen, Betreuung und Stadtentwicklungsmaßnahmen. Schulden konnten reduziert und Rücklagen für die Zukunft angesammelt werden. Fördermittel im Rahmen des Hessentages und der Landesgartenschau ermöglichen die zügige Umsetzung der geplanten Projekte. Gesunde Betriebe vor Ort haben in den letzten Jahren zu einer sehr erfreulichen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen geführt, die wir als CDU immer mit Bedacht und Augenmaß veranschlagt haben.

Kommunale Steuern, Gebühren und Abgaben konnten daher im Vergleich zu anderen Städten niedrig gehalten werden, Schulden getilgt und Rücklagen gebildet werden. Die CDU und der von ihr getragene Magistrat haben damit über Jahre bewiesen, dass mit kluger und solider Haushaltspolitik nicht unnötig an der Steuerschraube gedreht werden muss.

Bund, Land und Kommunen stehen jedoch aufgrund der Corona-Pandemie vor großen finanzwirtschaftlichen Herausforderungen. Die prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen werden voraussichtlich deutlich geringer ausfallen. Ob und wie das von Bund und Land nicht nur im Jahr 2020, sondern auch in Zukunft kompensiert werden kann, ist derzeit noch offen. Sofern keine finanziellen Hilfen gewährt werden, werden wir die Prioritäten auf der Ausgabenseite verstärkt in den Blick nehmen.

Für unsere Wirtschaft vor Ort ist es wichtig, dass gerade jetzt Kontinuität und Zuversicht gelebt wird. Aufgrund der soliden finanziellen Basis muss an Investitionen und der Wirtschaftsförderung festgehalten werden. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen zukunftsorientierten Investitionen und notwendigem Sparen wird die CDU auch künftig fordern und mittragen. Eine solide und sparsame Haushalts- und Finanzpolitik ist eine zwingende Voraussetzung dafür, dass Fulda auch in Zukunft gesund und handlungsfähig bleibt.