CDU-Fraktion informiert sich zum Thema „Investitionen in Schulen“

11.10.2023

Die CDU-Fraktion im Fuldaer Stadtparlament hat Anfragen zum Thema „Investitionen in Schulen" an den Magistrat der Stadt Fulda gerichtet.

Dabei ging es um Schulen in städtischer Trägerschaft, die in den letzten fünf Jahren erneuert oder ausgebaut worden sind. Fraktionsvorsitzende Patricia Fehrmann: „Zugleich hat unsere Fraktion um Informationen zur Höhe der dafür aufgewendeten Investitionen und zu den Investitionsplanungen der kommenden fünf Jahre gebeten.“ Die CDU-Fraktion bat zudem um Erläuterungen zu den zukünftigen Investitionsanforderungen der städtischen Schulen und zu Bauvorhaben, die aus Sicht des Magistrats der Stadt Fulda erforderlich sind. 
Nach Angaben von Bürgermeister Dag Wehner wurden für die in städtischer Trägerschaft befindlichen Schulbauten in den zurückliegenden fünf Jahren (2018 bis 2022) für investive Baumaßnahmen, also Hochbau und Außenanlagen, insgesamt rund 39 Millionen Euro ausgegeben. Im laufenden Jahr (Stand Mitte September) wurden bisher rund 3,7 Millionen Euro aufgewandt. Das beauftragte Auftragsvolumen beläuft sich zurzeit auf knapp 15 Millionen Euro. Dag Wehner: „Dahinter stehen eine Vielzahl von kleinen und großen Maßnahmen, die dem Erhalt, der Modernisierung oder der Sanierung der städtischen Schullandschaft dienen und in den letzten Jahren von den städtischen Gremien als einzelne Maßnahmen bewilligt wurden.“

Investitionen durch Fördermittel teilweise refinanziert
Die in den Genuss der Investitionen gekommenen Einrichtungen betreffen die Landgräfin-Anna­Schule, die Grundschule Haimbach, die Domschule, die Geschwister Scholl Schule, die Heinrich-von Bibra Schule, die Freiherr-vom Stein-Schule, die Rabanus-Maurus-Schule, die Ferdinand-Braun­Schule, die Bonifatiusschule, die Propst-Conrad-von-Mengersen-Schule, die Brüder­ Grimm-Schule, die Grundschule Lehnerz und die Ottilienschule. Eine Vielzahl dieser Investitionen sei durch verschiedene Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes oder des Landes zumindest teilweise refinanziert worden, erklärt Wehner.

Ausgaben für den Digitalpakt
Er wies zudem darauf hin, dass es weitere Ausgaben im Zusammenhang mit dem Digitalpakt gegeben habe. Das bundesweite Förderprogramm des Digitalpakts werde seit 2020 an allen Schulen umgesetzt. Patricia Fehrmann: „Wir wurden darüber informiert, dass es das Ziel ist, die Schulen auf einen einheitlichen Stand der Technik für die Netzwerkinfrastruktur zu bringen – und dies begrüßen wir.“ In Fulda wurden in den Jahren 2020 bis 2022 rund 3,4 Millionen Euro im Kontext des Digitalpaktes ausgegeben. Die Summen in 2023 würden sich (Stand September) auf 1,8 Millionen Euro belaufen. Bis Ende 2024 seien noch Aufträge in Höhe von knapp vier Millionen Euro zu vergeben.

Investitionen in nicht fossile Energieversorgung
Laut Bürgermeister Wehner werden in den kommenden Jahren (2024 bis 2027) diverse Sanierungen und energetische Investitionen zum Erhalt, der Modernisierung der Bestandsgebäude und insbesondere von Heizungs- und Lüftungsanlagen erforderlich werden. „Mit den bundespolitischen Vorgaben zur Klimaneutralität werden erhebliche Anstrengungen zur Transformation der Bestandsimmobilien in eine nicht fossile Energieversorgung getätigt werden müssen.“

Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz
Wehner informierte weiter, dass aktuell im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter ab dem Jahr 2026 eine umfangreiche Bestandsanalyse durchgeführt werde, um die Auswirkungen auf die notwendigen Flächen- und Raumbedarfe für jede Schule zu klären. Geplant ist in diesem Kontext der Neubau der Cuno-Raabe-Schule unter Einbindung des ehemaligen Kirchengebäudes der Pfarrei St. Elisabeth, die Erweiterung der Sturmiusschule sowie der wahrscheinlich notwendige An- und Erweiterungsbau an der Grundschule Lehnerz. Wehner: „Weitere Erweiterungen von Schulgebäuden sind zudem sehr wahrscheinlich.“

Digitalpakt: Abschluss im Frühjahr 2024
Patricia Fehrmann und die CDU-Fraktion begrüßen, dass mit Umsetzung des Digitalpakts  im Frühjahr 2024 der Ausbau der Medientechnik (Beamer, interaktive Displays, Dokumentenkameras) und des WLAN-Netzes flächendeckend umgesetzt sein werden.
Der Fokus der kommenden Jahre wird – nach jetziger Planung – auf der Erweiterung von Diensten und Services sowie auf der Aktualisierung der Arbeitsplatztechnik liegen. Hierfür plant die Stadt Fulda laut den uns gegenüber getätigten Informationen jährliche Mittel in Höhe von rund 750.000 Euro ein.

Fazit der CDU-Fraktionsvorsitzenden: „Diese Investitionen zeigen, dass in Fulda dafür gesorgt wird, dass sich die Schulbauten und die IT-Ausstattung der Schule in einem hervorragenden Zustand befinden – und gehalten werden. Dies ist in anderen Städten und Landkreisen oft nicht der Fall.“