Deshalb werde die CDU nach intensiven Beratungen zum städtischen Haushalt 2012 beantragen, bei der anstehenden Fortschreibung des Schulentwicklungsplans und den künftigen schulstrukturellen Planungen vor dem Hintergrund der demographischen und inhaltlichen Entwicklungen die konzeptionellen Vorgaben zu prüfen und die kostenmäßigen Auswirkungen für den Schulträger zu bewerten.
Neben diesem bildungspolitischen Schwerpunktthema auf der Klausurtagung greift die CDU-Fraktion den Vorschlag von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke bei der letzten Stadtverordnetenversammlung auf, modellhaft ein städtisches Gebäude für energetische Sanierungsmaßnahmen zur angemessenen und nachhaltigen Einsparung von Energie auszuwählen. Ein weiterer Antrag befasst sich mit dem Lückenschluss im Radweg auf der Leipziger Straße. Zudem fordert die CDU die Erstellung einer Konzeption, wie die Sauberkeit insbesondere in der Innenstadt weiter erhöht werden kann.
Zufrieden nahmen die Mitglieder der CDU-Fraktion während ihrer Klausurtagung den Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten sowie die rückläufigen Fallzahlen bei den sozialen Hilfen zur Kenntnis. Letzteres sei als Erfolg der geleisteten Sozialarbeit zu werten, heißt es in der Pressemitteilung weiter. In Ergänzung bisheriger Maßnahmen möchte man Elternarbeit für sozial benachteiligte Familien nach dem Vorbild des Projekts „Stadtteilmütter am Aschenberg“ auch in anderen Stadtteilen aktivieren. Zudem setze man sich für Erweiterungen und Sanierungen von Spielflächen für Kinder in Horas, Johannesberg, Kohlhaus sowie in der Innenstadt in der Friedrichstraße ein.
Das Vereinshaus in Niesig soll für Sanierungsarbeiten und das Sportlerhaus in Haimbach für eine neue Heizung und Erweiterungen bezuschusst werden. Die CDU-Fraktion wird Anträge für Ergänzungen des Ortstreffpunkts in Haimbach und für Hilfe bei der Anlage eines Dorfangers in Niederrode-Reinhards stellen, kündigt Pressesprecher Steffen Werner an. Daneben soll auch der Fußweg im Bonifatiuswäldchen in Horas ausgebessert und die Sanierung des Bonifatiusbrunnens geprüft werden. Zudem will die CDU die Außenbeleuchtung des Bürgerhauses Sickels verbessern und beim Anlegen der Außenanlage des Feuerwehrgerätehauses in Bernhards helfen.
„Aus unserer Sicht birgt der Haushalt 2012 trotz des weiterhin engen Finanzrahmens viele Perspektiven und Chancen für die Zukunft“, fasst der Fraktionsvorsitzende Gerhard Stollberg das Ergebnis der Klausurtagung zusammen.
